Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präembel
Lieferungen und Leistungen von Sidney Bofah (im Folgenden: der Auftragnehmer) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Vereinbarungen. Abweichungen von diesen Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn beide Parteien sie schriftlich bestätigen. Abweichenden Geschäftsbedingungen anderer Verwender wird ausdrücklich widersprochen. Mit der Unterzeichnung eines Vertrages mit einem Kunden und dem Auftragnehmer oder der mündlichen oder schriftlichen Zustimmung des Kunden zu einem durch den Auftragnehmer erstellten Angebot gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung als angenommen.
Der Auftragnehmer ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, alle Anlagen sowie Preis- und Leistungsvereinbarungen inklusive, mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Wenn der Kunde nicht 14 Tage nach Eingang der Änderungsmitteilung widerspricht, so werden diese entsprechend den Ankündigungen wirksam. Widerspricht der Kunde, so ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu gemäß §8 zu kündigen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande mit dem Eingang der vom Kunden unterzeichneten Bestellung bei dem Auftragnehmer. Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist bindend. Ebenfalls kommt ein Vertrag entweder durch die schriftliche oder elektronische kundenseitige Annahme eines Angebots oder mit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer zu Stande, die in diesem Fall den Umfang der übernommenen Pflichten bestimmt.
3. Leistung und Preis
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung bzw. dem durch eine Bestellung bestätigten Angebot. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die Leistung zu erweitern, die Preise zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.
4. Zahlungsbedingungen
Zahlungen haben 10 Tage nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu erfolgen, sofern keine anderen Zahlungsweisen schriftlich vereinbart wurden. Es besteht keine Verpflichtung, Schecks oder Wechsel entgegenzunehmen.
5. Gewährleistung
Der Auftragnehmer wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler unverzüglich beseitigen. Er ist bemüht, erhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Auftragnehmer kann die Gewährleistung nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzleistung erbringen. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die technisch bedingte Zugriffsmöglichkeit auf die bei Dritten gehostete Website und die Abrufbarkeit der in dieser gespeicherten Daten. Keine Gewährleistung begründen unerhebliche Beeinträchtigungen bei der Nutzung der Internet- Präsentation, beim Datenabruf oder bezüglich des Inhalts der Daten (z.B. Schreibfehler), die den Gebrauch der Website nicht wesentlich beeinträchtigen. Von der Gewährleistung ausgenommen sind auch Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechungen des Servers oder der Kommunikationswege herrühren. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn der Kunde sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Leistungserbringung anzeigt.
Etwaige Gewährleistungsansprüche sowie sonstige Schadensersatzansprüche, welche mit der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung in Verbindung stehen, verjähren innerhalb von sechs Monaten.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für den Inhalt der auf seinen Internet-Seiten verbreiteten Angebote selbst verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Markenrechts- und Copyright- Regelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, und er hat die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollten dem Auftragnehmer Verstöße hiergegen bekannt werden, behält Er sich das Recht vor, das betreffende Angebot nach Absprache zu ändern bzw. die Umsetzung abzulehnen.
7. Schadensersatz und Haftung
Die Haftung des Auftragnehmers auf Schadensersatz ist, soweit sie nicht den vorgenannten Gewährleistungsregeln unterliegt, gleich aus welchem Rechtsgrund auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Der Kunde stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer Nutzung der Website durch Nichteinhaltung der Verpflichtung gemäß § 6 erhoben werden sollten. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die dem Auftragnehmer bei der Durchsetzung der mit dieser Vereinbarung übertragenen Rechte oder zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten.
Dem Kunden wird nach Erfüllung des Auftrages eine Sicherungskopie seiner Internetpräsenz ausgehändigt. Soweit im bestehenden Angebot nicht anderweitig geregelt und keine separate Wartungs-, Pflege- oder Aktualisierungs-Vereinbarung besteht, so ist der Auftragnehmer vom Zeitpunkt der Vertragserfüllung von jeder Verantwortung hinsichtlich jeder Art von Störung oder Fehlerhaftigkeit der Seiten frei.
Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
8. Sonstige Vereinbarungen und Gerichtsstand
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit und Wirklichkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
